Pro-Kopf-Bezuschussung Auch in diesem Jahr zahlt die Kreisstadt Saarlouis einen Pro-Kopf-Bezuschussung im Rahmen der Richtlinien zur Förderung außerschu-lischer Jugendarbeit der Kreisstadt Saarlouis. Bitte beachten Sie, dass die Anträge bis spätestens 15. Februar 2012 beim Dezernat für Finanzen, Familien, Soziales, Schulen und Sport ein-gereicht werden müssen. Sollten Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiter/innen in der Abteilung Familie und Soziales, Friedensstraße 3 - 7, 2...

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´Gemeinsam mit 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern nahm DIE LINKE.Saar am vergangenen Montagnachmittag an einer Demonstration zum Auftakt der Tarifverhandlungen der saarländischen Stahlindustrie teil. Gemeinsam forderten sie ein sicheres Leben für die Azubis durch ein Recht auf unbefristete Übernahme. Sie betonten erneut, dass Leiharbeit ...

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´Christoph Hartmann - Gestern hab ich es dem Landesvorstand mitgeteilt:ich werde für den nächsten Landtag nicht mehr kandidieren,meine Partei aber unterstützen.´ ´Oliver Luksic - Lieber Christoph Hartmann, die Partei hat Dir unglaublich viel zu ver...

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Am Sonntag, dem 22. Januar 2012, wurde in Saarlouis der erste Kreisverband der Piratenpartei im Saarland gegründet. Aufgrund der herannahenden Landtagswahlen stellte dies eine Doppelbelastung für die Saarpiraten dar. Kreisvorsitzender wurde Bernd Ney. Als Stellvertreter wählten die Mitglieder Thomas Brockmann. Schatzmeister ist nun Paul Nowack...

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„Für stabile Verhältnisse zum Wohle unseres Landes“ (19. Januar 2012) „Wir haben in intensiven Verhandlungen ausgelotet, ob es eine tragfähige Grundlage für eine Große Koalition im Saarland gibt“, erklärte die CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, im Anschluss an das Vier-Augen-Gespräch mit dem SPD-Landesvorsitzenden Maas. Es habe in vielen inhaltlichen Bereichen Schnittmengen gegeben und auch die noch bestehenden Differenzen wären in Koalitionsverhandlungen sicher vernünftig zu klären gewesen. Allerdings brauche eine Regierung, die den großen Herausforderungen des Landes – vor allem hinsichtlich der Haushaltssanierung – gerecht werden will, eine Legitimation für fünf Jahre. „Daher sind wir übereingekommen, nicht den Weg einer Übergangsregierung bis 2013 oder 2014 zu beschreiten, sondern schnellstmöglich den Weg für Neuwahlen...

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Birgit Huonker Lafontaine: Das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD eröffnet die Chance zu einem Politikwechsel an der Saar. Die SPD hat jetzt erneut die Erfahrung gemacht, dass ein politischer Neuanfang mit der Saar-CDU nicht möglich ist. „Eine rot-rote Koalition nach der Landtagswahl kann über die Durchsetzung einer Besteuerung großer Vermögen, großer Erbschaften und hoher Einkommen (Millionärssteuer) im Bundesrat die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten und gleichzeitig die Grundlage für bessere Schulen, eine gute Krankenversorgung und eine ausreichende Polizeidichte im Saarland sicherstellen. Zudem können nur so die Infrastrukturinvestitionen getätigt werden, die zur Schaffung neuer Arbeitsplätze notwendig sind“, erklärte der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine und plädierte erneut dafür, neben der Informatik die Medizintechnik zum neuen Forschungsschwerpunkt an der Saar zu entwickeln. Nur in einer rot-roten Koalition könne es auch gelingen, erste Schritte hin zur Wirtschaftsdemokratie durch die Beteiligung der Belegschaften an ihren Betrieben zu...

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Austritt aus der FDP Sehr geehrte Damen und Herren, anbei mein Presseartikel zum Parteiausstieg mit der Bitte um Beachtung. Pressemitteilung Nach reiflicher Überlegung trete ich mit sofortiger Wirkung aus der FDP Saar aus. Der Bundesvorstand, aber auch speziell der Landesvorstand unter der Führung von Oliver Luksic, vertritt eine Programmatik und Personalpolitik, die völlig fern der Parteibasis ist. Ignoranz und soziale Kälte sind an der Tagesordnung. Es existiert keine Diskussionskultur und eine kritische Selbstreflexion gibt es nicht. Die Partei ist beliebig geworden und steht für nic...

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In der ersten Ausgabe des neuen Jahres 2012 beschäftigen wir uns auf mit ausgesprochenen Feinden der Verfassung: - FDP-Boygroup sieht verdammt alt aus! von Jürgen Straub - Keine Knete für die CSU! von Dirk Scholl Bitte beteiligen Sie sich doch an unserer neusten Umfrage zum Thema: ´Finden S...

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Vier verschiedene Ansprachen vom Neujahrsempfang der CDU au...

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Zuerst ein Blick in den entsprechenden Paragraphen: ´§ 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2), wenn nicht die Voraussetzungen des § 188 erfüllt sind. (3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wenn die Tat eine Verleumdung (§ 187) ist oder wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt. (4) Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidente...

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Basis übt massive Kritik am Ehrenvorsitzenden Konstroffer Die Ortsvorsitzenden des FDP Kreisverband Saarlouis stellen sich hinter ihren Kreisvorsitzenden Christoph Kühn, MdL und verurteilen aufs Schärfste die Äußerungen des Ehrenkreisvorsitzenden Udo Konstroffer. Dieser hatte sich heute in einer Presseerklärung gegen Kühn als möglichen Fraktionsvorsitzenden der FDP im saarländischen Landtag ausgesprochen. Am Montag noch hatte Konstroffer zusammen mit dem erweiterten Landesvorstand und Vertretern des Kreisverbandes Saarlouis dem Abgeordneten Kühn einstimmig das Vertrauen ausgesprochen. Nach Auffassung der Ortsvorsitzenden verhält sich Konstroffer damit eines Ehrenvorsitzenden für den Kreisverband wiederholt unwürdig. Hierzu der Vorsitzende der FDP Gresaubach, Fred Metschberger: ´Ein solches Verhalten können wir nicht akzeptieren und prüfen daher mögliche interne Konsequenzen.´ Weiter der Vorsitzende der FDP ...

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Pressemitteilung des Stadtverordneten Dirk Scholl zum Thema ´Organisierte Bettler´ in Reaktion auf Ihren Artikel ´FDP-Organisierte-Bettler-setzen-Hunde-gegen-ihre-Natur-ein´ Mit völligem Unverständnis und Entsetzen hat Dirk Scholl, fraktionsloses Mitglied des Stadtrates von Saarlouis, die Pressemitteilung des Saarlouiser Stadtverbandes der FDP zur Kenntnis genommen. Hierbei ist von organisierten Bettlergruppen in Saarlouis die Rede, die mit Hilfe von Hunden die Tierliebe der Bürgerinnen und Bürger ausnutzen würden. ´Dieselbe FDP, die kürzlich eine Resolution gegen Fremdenha...

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FDP Stadtverband Saarlouis fordert die Einführung stärkerer Kontrollen von professionell organisierten Bettler-Gruppen Weihnachtszeit, Geschenkezeit. Diese Zeit ist prädestiniert, um offensichtlich professionell organisierte Bettler-Gruppen in die Stadt zu locken. Gut ein Dutzend Bettler nutzen die Tierliebe von Bürgerinnen und Bürgern aus, indem sie mithilfe von kleinen Hunden (teilweise Welpen) um Geld bitten. Die jungen Tiere müssen dazu, entgegen ihrer Natur, stundenlang in der Kälte still und ruhig ausharren, um Opfer anzulocken. Manche Tiere wirken geradezu apathisch Eine artgerechte Tierhaltung sieht anders aus. Das Hamburger Abendblatt berichtete bereits 2007 von diesen bundesweit agierenden Gruppen. Es kam zu dem Schluss, dass die zum Betteln eingesetzten Hunde die Bettler nur tagsüber zur Geschäftemacherei begleiten und abends wieder abgeliefert werden. Die Hintermänner blieben jedoch unentdeckt. Auch Saarlouis ist nun...

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Stadtverband Saarlouis www.ju-saarlouis.de JU-Stadtverband Saarlouis Marc Speicher Hochstraße 32 66740 Saarlouis E-Mail: marcspeicher@t-online.de Tel: 06831 988128 Mobil: 0177 6497705 Pressemitteilung zur möglichen Nachnutzung des bisherigen Kasernengeländes in Saarlouis Konzertierte Aktion für Saarlouis: Chance im Wettbewerb um junge Menschen und zur Stärkung des Behördenstandortes Saarlouis nutzen -Gedanken als Europa- und Garnisonsstadt verbinden- ´Die Stadt Saarlouis wird als geborene Garnisonsstadt mit der bevorstehenden Schließung des Bundeswehrstandortes einen Teil ihrer Gründungsidentität verlieren. Daher ist nun auch das Land gefordert Saarlouis bei der Bewältigung der Folgen der Entscheidung, die eine historische Zäsur darstellt, zu unterstützen. Die Last, die die Stadt Saarlouis bei der Bundeswehrreform für das gesamte Saarland trägt, ist umso schwerwiegender, da neben den wirtschaftlichen Verlust ein kultureller Verlust tritt´, so der JU-Stadtverbandsvorsitzende und Saarlouiser Stadtratsmitglied Marc Speicher. Die Schließungsentscheidung trifft Saarlouis wenige Monate vor dem 40-jährigen Jubiläum des Einzugs der ´Luftlandebrigade´ in Saarlouis am 3. Mai 1972. An diesem Wendepunkt in der über 330-jährigen Geschichte der Stadt bedarf es nun nach Ansicht des JU-Stadtverbandes Saarlouis einer konzertierten Aktion von Bund, Land und Stadt. So hat beispielsweise Bayern für jede von der Bundeswehrreform betroffene Kommune bereits Strukturhilfen angekündigt. Wichtiger als rein finanzielle Hilfen erscheint eine Stärkung der Stadt Saarlouis als Behörden- und Gerichtsstandort durch das Land. Eine Verlegung der besonderen Verwaltungsgerichtsbarkeit, wie beispielsweise der saarländischen Sozial- oder Finanzgerichtsbarkeit, würde die Bedeutung Saarlouis als Gerichtsstandort und Sitz der allgemeinen saarländischen Verwaltungsgerichtsbarkeit aufgreifen und stärken und zur Kompensierung des Bedeutungsverlustes der Standortschließung beitragen. Denkbar wäre aus Sicht des JU-Stadtverbandes Saarlouis aber auch (wie bereits in der Pressemitteilung vom 26. Oktober 2010 aufgegriffen) beispielsweise eine Nebenstelle einer saarländischen Hochschule oder ein Studentenwohnheim auf dem bisherigen Kasernengelände. Die örtliche Nähe zur Innenstadt lässt darüber hinaus eine Jugendh...

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Presseerklärung des FDP Kreisverband Saarlouis Bundeswehrreform: Verlust von Stabskompanie in Saarlouis bitter Saarlouis, 26.10.2011 – Der Vorsitzende und Landtagsabgeordnete des FDP Kreisverbandes Saarlouis, Christoph Kühn, bedauert die Entscheidung des Bundesverteidigungsministers de Maizière, im Zuge der Neuordnung der Bundeswehrstandorte die saarländischen Standorte in ihrer Stärke drastisch zu reduzieren. Besonders betroffen ist der Standort Saarlouis. Hierzu Kühn: ´Wir bedauern sehr, dass der Standort Saarlouis bis auf das so genannte Landeskommando abgeschmolzen wird. Der Verlust von 700 Dienststellen ist bitter für die Soldaten, die Garnisonsstadt und für den ganzen Landkreis. Denn leider ist auch Lebach von Kürzungen betroffen – Die Standorte Lebach und Merzig bleiben aber erhalten. Insgesamt soll die Stärke der Saarlandbrigade um 1350 Stellen verringert werden. Das ist hart für alle Beteiligten. Die Verhandlungen um die saarländischen Standorte waren zäh. Trotz aller politischen Bemühungen, wa...

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26.10.2011 ´Korkenknallen statt Gewehrgeratter´ Von Dirk Scholl ´Nein, Herr Scholl, die gibt es nicht!´, so die entrüstete Antwort von OB Roland Henz bei einer der letzten Sitzungen des Saarlouiser Stadtrates, bei der ich die ´Unverfrorenheit´ besaß, die Stadtverwaltung danach zu fragen, ob denn Konzepte vorlägen für den Fall, dass der Bundeswehrstandort Saarlouis dicht gemacht wird. Alles begleitet von einem missvergnügten und missbilligenden Raunen des anwesenden Auditoriums ob dieses ´Sakrilegs´. Mit der Verkündung des Verteidigungsministers De Maizière, dass im Zuge der Bundeswehrreform der Standort Saarlouis weitgehend aufgegeben wird und von 740 Stellen lediglich das Landeskommando mit 40 Stellen übrigbleibt, sind also nun die Planlosen am Zug, einen Plan für den Tag X, der heute, am 26.10.2011, ´völlig unerwartet´ stattgefunden hat, zu entwickeln. Das erinnert mich irgendwie an die Vogel-Strauß-Politik der saarländischen Regierungen in Bezug auf die Kohlepolitik im Lande. Nach dem Motto: ´Nur nicht mit irgendwelchen Schreckensszenarien auseinandersetzen!´ Neudeutsch nennt man das auch ´Worst-case-Analysen´, ein empfehlenswerter Bestandteil ökonomischer Betrachtungen. Allerdings handelt es sich bei der Standortschließung in Saarlouis in meinen Augen nicht um ein ´großes Fiasko´ – so die Einschätzung von Heiko Maas, Landesvorsitzender der SPD –, sondern vielmehr um eine äußerst frohe Botschaft oder neudeutsch der ´best case´! Während allenthalben sowohl in der heimlichen als auch in der realen Hauptstadt des Saarlandes lange Gesichter gezogen werden, ziehe ich am Korken einer guten Schampusflasche: ´A votre santé!´ Für alle Frankophoben: ´Auf Ihre Gesundheit!´ Schließlich ist so ein edles Tröpfchen Alkohol bei weitem nicht so gesundheitsgefährdend wie die pure Existenz von Armeen! Leider bin ich stehe ich wohl mit meiner Euphorie innerhalb meiner Partei DIE LINKE im Saarland fast alleine da!? Hierzu im Saarländischen Rundfunk: ´Die Entscheidung, wonach das Saarland prozentual die höchste Streichquote bei der Bundeswehrreform hat, zeigt nach Auffassung der Linken die Schwäche von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer. Landeschef Linsler sagte, sie habe offenbar auf Bundesebene ´kein Gewicht´ und sich nicht durchgesetzt. Empörend seien ihre Ausführungen gewesen, wonach alles hätte schlimmer werden können. Linsler argumentierte, dass ein solches Desaster vor dem Landtag ´nicht schön geredet werden dürfe´. Für alle Arbeitssuchenden sei die Standortreduzierung eine schlechte Nachricht.´ Also ich empfinde, dass Frau Kramp-Karrenbauer ein viel zu großes destruktives Gewicht auf Bundesebene besitzt! Ansonsten hätten wir es vielleicht tatsächlich geschafft, dass das Saarland eine entmilitarisierte Zone wird. Dann hätten wir voller Stolz behaupten können: ´Vom saarländischen Boden wird nie wieder ein Krieg ausgehen!´ Nun, ich bin aber hoffnungsfroh, dass ich diesen Tag auch noch erleben und feiern darf! Für diesen Tag X stelle ich schon mal eine weitere Flasche kalt! Und dann...

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JU-Stadtverband Saarlouis Marc Speicher Hochstraße 32 66740 Saarlouis E-Mail: marcspeicher@t-online.de Tel: 06831 988128 Mobil: 0177 6497705 Pressemitteilung zur Schließung des Bundeswehrstandortes Saarlouis Saarlouis als geborene Garnisonsstadt wird eines wesentlichen Teils seiner Identität beraubt – Teil der Gründungsidentität unserer Stadt ´Dies ist ein schwarzer Tag in der Geschichte der Stadt Saarlouis. Mit der Entscheidung den Bundeswehrstandort zu schließen wird Saarlouis eines wesentliches Teils seiner Identität beraubt. Für Saarlouis als geborener Garnisonsstadt ist dies der Verlust eines wesentlichen Teils der Gründungsidentität unserer Stadt´, so der JU-Stadtverbandsvorsitzende und Saarlouiser Stadtratsmitglied Marc Spei...

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330 Jahre Garnisonsstadt und das ist der Dank. Saarlouiser Soldaten fühlen sich im Stich gelassen. ´Katastrophaler Schlag für die Region´ SPD-Landratskandidat Patrik Lauer zur Schließung des Bundeswehrstandortes Saarlouis Saarlouis. Als ´katastrophalen Schlag für die Kreisstadt Saarlouis und die gesamte Region“ hat SPD-Landratskandidat Patrik Lauer die von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière im Zuge der Bundeswehrreform verkündete Schließung des Bundeswehrstandortes Saarlouis und die Reduzierung der Dienstpostenstärke bei der Saarland-Brigade um rund 1300 Stellen bezeichnet. Die Erhaltung der Standorte Merzig und Lebach mit reduzierten Personalstärken sei dabei nicht mehr als eine „Art Trostpflaster“ und kaschiere das ganze Ausmaß des Dilemmas. Insbesondere der Wegfall der insge...

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Mit Betroffenheit hat die FDP Saarlouis die Entscheidung des Verteidigungsministerium Schießung des Bundeswehr Standort Saarlouis zur Kenntnis genommen. Deutschlandweit sind Kasernen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, denn neben den Soldaten beschäftigt die Bundeswehr viele Zivilangestellte und ist Auftraggeber für Handwerker in der Region. Die FDP Saarlouis fordert deshalb vom Bund schnellstmögliche kostenfreie Übergabe des Kasernengeländes und finanzielle Hilfen beim Umbau des ehemaligen Kasernengeländes sowie bei der Sanierung von Altlasten und dem Umbau in Wohn- oder Gewerbegebiete. Hier ist jetzt der Stadtrat und die Verwaltung gefordert diese schwierige Situation zu meistern. Tradition des Standortes Saarlouis Seit 1972 setzen Einheiten der Luftlandebrigade 26 die militärische Tradition der Stadt Saarlouis als Garnisonsstadt fort. Diese Brigade wird auch Saarland-Brigade genannt, nachdem der saarländische Ministerpräsident sie einmal so bezeichnet hat. Als die Soldaten der Brigade mit dem Stab und der Stabskompanie für die gesamte Brigade sowie einigen wichtigen Bataillonen in Saarlouis Einzug hielten, wurden sie von der Stadt und ihrer Bevölkerung freudig willkommen geheißen. Derzeit sind der Stab der Luftlandebrigade 26 sowie die Stabskompanie und die Luftlandepionierkompanie 260 mit bis zu 600 Soldaten in Saarlouis stationiert. Hinzu kommen 44 Soldaten und 9 Zivilangestellte des Verteidigungsbezirkskommandos 46 sowie 60 bis 65 Angehörige des für das gesamte Saarland zuständigen Kreiswehrersatzamtes. Die Außenstelle Saarlouis der Standortverwaltung St. Wendel hat hier 53 Beschäftigte. Die Saarlouiser sind stolz und glücklich, einen so bedeutungsvollen Bund...

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Pressemitteilung 3.10.2011 Grüne Jugend mit neuem Vorstand und Leitantrag zur Haushaltssanierung Die Grüne Jugend Saarlouis hat in ihrer Kreismitgliederversammlung am vergangenen Sonntag einen neuen Kreisvorstand gewählt. Künftig werden Thorsten Comtesse und Fabian Deynet die Geschicke des Verbandes als Kreisvorsitzende leiten. Für Comtesse ist es bereits die vierte Amtszeit. Frank Schuler wurde einstimmig im Amt des Schatzmeisters bestätigt. Als Beisitzer fungieren zukünftig Alissa Chmiel, Stefan Vogel und Kevin Heinrich. Inhaltlich befassten sich die jungen Grünen mit der finanziellen Situation der Gemeinden und Städte im Kreis Saarlouis. In einem Leitantrag mit dem Titel ´Haushalte sanieren- Gestaltungsspielräume erhalten´ fordert die Organisation unter anderem die Aufstellung von Bürgerhaushalten. Hierzu Thorsten Comtesse, Kreisvorsitzender der Grünen Jugend Saarlouis: ´Vielen Kommunen im Landkreis Saarlouis steht das Wasser bis zum Hals. Aufgrund andauernd schlechter Haushaltslage und hoher Schulden fehlt das Geld an allen Ecken und Enden. Daher ist es umso wichtiger, auch den einzelnen Bürgerinnen und Bürgern die finanzielle Situation ihrer jeweiligen Kommune zu erläutern. Die BürgerInnen müssen erkennen, was aufgrund der problematischen Lage überhaupt machbar ist und was nicht. Kommunen, in denen Bürgerhaushalte bereits realisiert wurden, zeigen auf, dass die Bevölkerung nicht grundsätzlich politikverdrossen, sondern bereit ist, an konkreten Bürgerbeteiligungen teilzunehmen. Das gilt besonders in Zeiten knapper Kassen, denn im Rahmen des Bürgerhaushalts kann auch die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für Sparmaßnahmen erreicht werden.´ Als Lösungsansatz für die finanzielle Misere sieht ...

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Matiguás Von Dirk Scholl Im Jahre 1986 wurde zwischen Saarlouis und Matiguás in Nicaragua eine so genannte Projekt-Städtepartnerschaft gegründet. In der Partnerschaftsurkunde heißt es: ´Mit dieser Partnerschaft will die Kreisstadt Saarlouis dem nicaraguanischen Volk auf seinem Weg des Aufstiegs aus bitterster Armut ihre Solidarität erweisen, indem sie unter sozialen Gesichtspunkten besonders bedeutsame Vorhaben der Stadt Matiguás fordert´. (Quelle: saarlouis.de/rat_verwaltung/3760.php) Nach wie vor gehört Nicaragua ´dank´ des destruktiven Einflusses der USA und der IWF zu einem der ärmsten Länder der Welt! Um nur zwei Zahlen zu nennen: 80 % der Bevölkerung lebt in Arbeitslosigkeit, 40 % in extremer Armut. Trotz dieser misslichen Lage wurde das Land jahrelang von den USA wirtschaftlich boykottiert- und das nur weil im Jahre 1979 die linksgerichteten Sandinisten Nicaragua von der jahrzehntelangen Diktatur des korrupten Somoza-Clans befreiten. Trotz dieser misslichen Lage bekam die mittlerweile an die Macht gekommene Mitte-Rechts-Regierung im Jahre 1995 ein Abkommen mit IWF und Weltbank aufoktruiert, das sie dazu zwang, weitreichende Privatisierungen vorzunehmen, Steuern und Gebühren zu erhöhen und auf der anderen Seite Sozialausgaben auf ein Minimum zu reduzieren. Das ist nur einer von vielen Bel...

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Ungeheuerlich!! ….. Der Verfassungsgerichtshof legalisiert…… Eine intere...

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Offener Brief Diskussion um Gaspreiserhöhung im Stadtrat Sehr geehrter Herr Henz! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Levacher! Sehr geehrter Herr Müller! Im Hinblick auf die gestrige Diskussion um die von den Stadtwerken vorgenommenen Gaspreiserhöhungen erkenne ich Erklärungsbedarf bezüglich der Motivation zur Kritik. Es geht nicht darum – wie von Herrn Krichel suggeriert – Mitarbeiter der Stadtwerke zu diskreditieren. Die Mitarbeiter sind nicht für die Preisgestaltung verantwortlich, genauso wenig wie ich als Angestellter eines Versicherungsunternehmens beispielsweise für die Erhöhung irgendwelcher Prämien. Hier einen meiner Meinung nach fehlgeleiteten Lokalpatriotismus (´Die Kunden wissen, wo sie gut aufgehoben sind…´) in die Wagschale zu werfen und Kritiker in eine gewisse Ecke abzuschieben, ist meinem Empfinden nach absurd. Es geht mir auch nicht darum, Herrn Levacher und Herrn Müller als Geschäftsführer persönlich anzugreifen, da mir selbstverständlich bekannt ist, dass die Vertragsgebundenheit letztendlich ausschlaggebender Faktor für die Erhöhung der Gaspreise ist. Sofern meine gestrigen Ausführungen als persönliche Attacken interpretiert wurden, bitte ich Sie, dies zu entschuldigen. Dies lag mir fern. Mir geht es vielmehr – und dies habe ich auch gestern zum Ausdruck gebracht – um die Endverbraucher, die Kunden der Stadtwerke. Als Linker habe ich naturgemäß die Interessen der ´kleinen Leute´ zu vertreten. Das sind die Menschen der ´Unterschicht´, das sind aber auch die Menschen der sich ins Prekariat verflüchtigenden Mittelschicht, wozu heute auch schon viele Unternehmerinnen und Unternehmer gehören. Mir wurde gestern der Eindruck vermitt...

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Netzsperren: Greiber gegen digitale Dummheit, das Internet zu sperren FDP ist in Deutschland Anwalt der Bürgerrechte! Zu den Vorschlägen des CDU-Abgeordneten Siegfried Kauder, Internetnutzern die mehrfach einer Urheberrechtsverletzung bezichtigt werden, der Zugang gesperrt wird, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Saar, Sebastian Greiber: ´Der Vorstoss von Herrn Kauder ist völlig abwegig und nichts weiter als eine digitale Dummheit. Herr Kauder lässt nämlich auch offen, wie er seine Idee umsetzen will. Denn ob er den Bürgern dann nicht nur die DSL-Leitung kappen, sondern in Zeiten des mobilen Internets auch gleich das Mobiltelefon wegnehmen will, verrät der Unionspolitiker nicht. So etwas ist mit der FDP sicher nicht zu machen.´ Erst vergangene Woche hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Abschaffung und Aufhebung von Netzsperren verabschiedet. Die von der Großen Koalition beschlossenen Regelungen werden endgültig gekippt! Das ist ein großer Erfolg für Bürgerrechte, ein überwachungsfreies Internet und die FDP. Im Kampf gegen Kinderpornographie und anderer illegalen Inh...

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Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration gegen Rassismus am 24.09.2011 Samuel Yeboah kam vor 20 Jahren bei einem rassistisch motivierten Brandanschlag in der Saarlouiser Straße, Fraulautern, ums Leben. Anlässlich seines 20. Todestages findet am Samstag, 24. September, in der Französischen Straße in Saarlouis ab 14 Uhr eine Demonstration und Kundgebung gegen Rassismus statt. Das fraktionslose Mitglied des Stadtrates Dirk Scholl (DIE LINKE) ruft eben...

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Es ist der Fall eingetreten, daß ich der Linken Saar teilweise zustimmen muss, ist es hier ausnahmweise gelungen -nicht auf Grundrechten rumzutrampeln -nicht Wahlen zu fälschen, Kassen zu manipulieren oder Kritiker als geisteskrank zu erklären sondern zu einer Sache WINDRÄDER Stellung zu beziehen. Die Grünen mögen meinen, Windräder seien ihr eigene Domäne, das sind sie nicht. Die Grünen mögen meinen, nur sie haben das Monopol auf LANDSCHAFTSPOLITIK und ENERGIEPOLITIK - das haben sie nicht. Dagmar -Ensch -Engel hat ein mildes Wort gewählt zu den Windrädern, Genossen in Mecklenburg- Vorpommern, bei meinem Besuch der schönen Universitätsstadt Greifswald direkt an der Ostsee, brachten mir deren Definition bei: KRANICHHÄCKSLER!!! Nun war der Genosse ein ex-LPG Traktorist der DDR und zudem Bewässerungsexperte (da hab ich einen Berührungspunkt.. und kommt rum von Greifswald bis Rügen, kennt dort bald jeden Meter, und sagt, die Menge der zerhackten Vögel, die direkt unter den Windrädern aufgefunden werden, wird amtlich verschwiegen. Füchse, Marder, Ratten, Mäuse und Krähen -Aasfresser vorrangig -beseitigen rasch alle Spuren, es bleiben die Federn oder die Köpfe. Der Faktor - daß die Kommunen entwürdigt werden, greift stärker. Die Kommune sollte das Landschaftsbild bestimmen, also etwa Wallerfangen für Wallerfangen und nicht Saarbrücken, also die Landesregierung und das Windräder echt nur da hin sollten, wo i...

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von Dirk Scholl Das gesamte Saarland scheint in einem Punkt über alle Parteigrenzen zusammenzurücken. Von tiefschwarz bis dunkelrot herrscht Entsetzen über die Aussagen von Brigade-General Volker Bescht gegenüber dem Saarländischen Rundfunk: Angeblich sei geplant, die Kompanienzahl von 21 auf acht zu senken. Damit würden an den vier Standorten der Saarlandbrigade (Merzig, Lebach, Saarlouis und Zweibrücken) maximal 2000 von aktuell 3500 Soldaten erhalten bleiben. Die Reaktionen darauf kommen wie aus der Maschinenpistole geschossen und die Projektile sind trotz verschiedener Hersteller vom gleichen Typus: - Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU): ´Wir sind derzeit mit unseren Bundestagsabgeordneten und den Kommunalpolitikern der Garnisonsstädte dabei, für den Bundeswehr-Standort Saarland zu werben. Öffentliche Spekulationen helfen uns dabei nicht weiter… Die Bundeswehr ist in der saarländischen Bevölkerung stark verankert´. (sz-berichte/saarland/Saar-Brigade-Debatte-wenig-hilfreich) Widerspruch (!): In meiner Funktion als Kommunalpolitiker einer ´Garnisonsstadt´ werbe ich für meine Person mitnichten für den Erhalt für kriegsvorbereitende Schauplätze, in dessen Arealen die Grundrechte weitgehend aufgehoben sind! - Heiko Maas (SPD): ´Die Soldaten der Saarlandbrigade bringen bei ihrem Afghanistan-Einsatz täglich unter Gefährdung ihres Lebens Höchstleistung für die Friedenssicherung und den Aufbau der Zivilgesellschaft. Die saarländischen Standorte sowie ihre Soldatinnen und Soldaten haben ihre Leistungsfähigkeit längst bewiesen.´ (sz-berichte/saarland/Saar-Brigade-Debatte-wenig-hilfreich) Widerspruch (!): Worin besteht denn die ´Leistungsfähigkeit´ einer Tötungsmaschinerie? Auf der Grundlage von Krieg lassen sich weder Frieden, noch eine Zivilgesellschaft aufbauen. - Die FDP-Landtagsfraktion – vor allem der wirtschaftspolitische Sprecher, Christoph Kühn, und der innenpolitische Sprecher, Karl-Josef Jochem – haben eine Online-Petition zum Erhalt der Bundeswehrstandorte im Saarland gestartet: ´…Die Saarlandbrigade ist im Saarland tief verwurzelt und in der Bevölkerung hoch angesehen. Außerdem ist sie ein bedeutender Wirtschaftsfaktor…Die Bundeswehrstandorte im Saarland müssen erhalten bleiben!´ (saarlandbrigade.fdp-fraktion-liberal.de) Widerspruch (!): Gibt es empirische Belege dafür,...

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Sehr geehrte Mitglieder des Kreistages! Wir erlauben uns folgende Anfrage, folgenden Appell an Sie, als Mitglied des Kreistages Saarlouis, zu richten und wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie unserem Anliegen positiv gegenüberstehen würden. Am 25. August 2011 haben der Rodena Heimatkundeverein Roden e.V. und DIE LINKE. Gemeinderatsfraktion Wadgassen eine gemeinsame Exkursion zum jüdischen Friedhof Dillingen-Diefflen unternommen. Neben heimatkundlichen Aspekten wollten wir uns auch die stattgefundenen sinnlosen Zerstörungen, in Form zerschlagener Inschriftplatten, umgestürzter Grabsteine, anschauen und versuchen aufzuzeigen, dass bei der Wiederherrichtung nicht nur Dillingen alleine dastehen sollte. Denn auf diesem Friedhof haben auch jüdische Mitbürger aus Saarlouis City, Roden, Fraulautern, Rehlingen bis hin zu Wadgassen ihre letzte Ruhe gefunden - ...

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Patrick Lauer nur noch Bürgermeister auf Abruf. Kandidat der SPD zur Landratswahl bleibt Erklärung schuldig Saarlouis, 01.09.2011 – Anlässlich des Antritt zur zweiten Amtszeit des Nalbacher Bürgermeisters Patrick Lauer, am heutigen Tag, erklärt der stellvertretende Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag Saarlouis, Sebastian Greiber: Wir gratulieren Herrn Lauer zum heutigen Antritt seiner zweiten Amtszeit als Bürgermeister der Gemeinde Nalbach. 65,2% der Nalbacher Bürgerinnen und Bürger haben ihn im vergangenen Jahr für eine zweite Amtszeit gewählt. Daher sind wir auf seine Erklärung gespannt, warum er sich schon wenige Tage vor seiner zweiten Amtszeit als Kandidat der SPD zur Land...

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Verspargelung mit Kartoffeln und Sauce Hollandaise Von Dirk Scholl Unsere Quotenfrauen im Landtag übertreffen sich derzeit mit Vorwürfen an die Landesregierung. Klar: Auch so kann man Politik machen! Konstruktiver wäre es jedoch dagegen, einmal selbst mit alternativen Vorschlägen zu kommen. Nach der Schweinepest-Steuerverschwendungs-Satire von Astrid Schramm glänzt nun unsere umweltpolitische Sprecherin Dagmar Ensch-Engel durch Metapher aus der Welt des Asparagus (Spargel): ´Gleichzeitig sehe ich aber auch die Gefahr, dass durch den geplanten einseitigen Ausbau von Windkraftanlagen im Saarland eine sogenannte \'Verspargelung\' der Landschaft durch etwa 700 Windräder entstehen wird. ´ ( dielinke-saar.de/windkraftanlagen), so die Expertenmeinung. Sie spricht...

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FDP im Kreistag Saarlouis warnt vor kommunalen Konsequenzen durch Eurobonds Greiber: Eurobonds kosten den Landkreis Unsummen Saarlouis 31.08.2011 - Die Bundespolitik diskutiert über die Einführung sogenannter Eurobonds. Diese wirken sich auch unmittelbar auf die Finanzen des Landkreises Saarlouis aus. Die FDP ist dagegen, SPD, Linke und Grüne haben sich im Bund dafür ausgesprochen. Die FDP-Fraktion im Kreistag Saarlouis fragte nun die Verwaltung, wie hoch die Belastung voraussichtlich für den Landkreis sein würde. Dazu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende, Sebastian Greiber: ´Eurobonds sind Gift für den Haushalt des Landkreises Saarlouis und unserer Städte und Gemeinden. Selbst die Befürworter rechnen mit höheren Zinsen für Bund, Länder und Kommunen. Das ifo-Institut rechnet mit durchschnittlich um 3% höhere Zinsen. Auch der Landkreis und unsere Kommunen müsste dann mehr Zinsen bezahlen. Das zusätzliche Geld für Zinsen fehlt dann an allen anderen Ecken und E...

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Ihre Passage: ´Auswirkung auf Saarlouis hatten die Gegenrede des Herrn Kokoschka (Stadtrat Saarlouis u. gewählter Beisitzer im Stadtverband) sowie des Linken Kallenborn gegen die Anträge des abwesenden fraktionslosen Mitglieds des Stadtrates Dirk Scholl (Die Linke.) Der Antrag für die Yeboah-Gedenkblatte wurde abgelehnt, da nach 20 Jahren noch immer kein Beweis für eine Brandstiftung vorliegt und Kripo, wie auch Feuerwehr, selbige verneinen. Der Antrag gegen Lettow-Vorbeck wurde abgelehnt, da die Saarlouiser Linke hierfür keine Mehrheit zusammenbekommen würde. Die Wahl verlief ruhig, trotz vieler gegensätzlichen Standpunkten, insbesondere die Bundeswehr in Saarlouis (Gelöbnis auf dem Großen Markt in Saarlouis 1) betreffend.…´ Darstellung aus meiner Sicht: Ich hatte drei Anträge inhaltlicher Natur eingebracht. Zum einen den besagten Antrag ´Gedenktafel für das Rassismusopfer Samuel Yeboah´, der aus meiner Sicht völlig unverständlicherweise abgelehnt wurde. Noch vor drei Jahren hatte der Stadtverband einer ähnlich lautenden Resolution einstimmig zugestimmt. Am 19.September 2008 hatten wir seinerzeit sogar eine Demo aus Anlass des 17. Todestages von Samuel Yeboah angemeldet. Am Tatort wurde im Rahmen einer Gedenkminute noch eine kurze Rede gehalten - und zwar von der heutigen stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtverbandes und Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Karola van der Graaf, die nunmehr (mit weiteren ehemaligen Befürwortern) aus ´unerfindlichen Gründen ihre Meinung geändert bekam´. Weiterhin wurde von mir ein Antrag mit dem Inhalt eingebracht, die Stadtverwaltung aufzufordern, Konzepte zu entwickeln für den Fall, dass im Rahmen der Bundeswehrreform der hiesige Standort geschlossen wird. Von einem öffentlichen Gelöbnis war ...

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Anbei eine Erklärung meinerseits (auch zu lesen unter www.dierotesaar.12see.de) Gedenktafel: Keine Unterstützung durch die Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE Saarlouis! Von Dirk Scholl Mein Antrag, die Forderung nach einer Gedenktafel für das Rassismusopfer Samuel Yeboah von Seiten des Stadtverbandes zu unterstützen, wurde auf der jüngsten Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Saarlouis knapp abgelehnt. Das bedeutet für mich: An der grundsätzlich kleinbürgerlich-spießigen Grundhaltung der Saarlouiser Linken hat sich nichts wesentlich geändert, insbesondere wenn man sich die Begründung betrachtet. Da bedient man sich exakt dergleichen Argumente wie die gesamte konservative Parteienlandschaft in Saarlouis: Bis heu...

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Von Dirk Scholl Die USA steckt in einer tiefen Krise. Das ist ja nichts Neues, werden Sie sich zu Recht denken! Aber die Rede ist nicht von der Herabstufung der Bonität des Landes, die Rede ist nicht von der extrem sozialen Schieflage und der hohen Arbeitslosigkeit, die Rede ist auch nicht von dem außenpolitischen Wahnsinn in Form der ´imperialistischen Kreuzzüge´. Die Rede ist vielmehr davon, dass all jene Krisen zusammen genommen viele Amerikaner dazu bewegt, sich nach noch mehr rechts hin zu radikalisieren. Es ist die Rede von dem innenpolitischen Wahnsinn in Form eines christlich-fundamentalistischen und ultrakonservativen Kreuzzuges gegen weite Teile der eigenen Bevölkerung: Gegen so genannte ´linke Liberale´, gegen Homosexuelle, gegen Frauen, die aus welchen Gründen auch immer abtreiben, gegen junge Menschen mit vorehelichem Sex und so weiter und so fort. Insbesondere die Herabsetzung der Bonität des Landes hat nunmehr die Stunde der republikanischen Präsidentschaftskandidaten eingeläutet. Und es hat sich bereits zum jetzigen Zeitpunkt herausgestellt, dass den Kandidaten mit den rechtsradikalsten A...

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Nun also nicht nur Lötzsch, sondern auch Klaus Ernst, den viele Parteifreunde als Oscars best man bezeichnen. Dieser Brief stammt nicht aus besten DDR Zeiten, er stammt tatsächlich aus dem Jahr 2011. Viel Spaß bei den nächsten Wahlen, her mit den Havannas, her mit Auferstanden aus Ruinen... oder wie soll man DAS bitte verstehen... Embassy of Cuba in Germany ´Comandante de la Revolución Compañero Fidel Castro Ruz Berlin, den 13. August 2011 Lieber Genosse Fidel Castro, im Namen der Partei DIE LINKE übermitteln wir Dir anlässlich Deines 85. Geburtstages unsere herzlichsten Glückwünsche. Du kannst voller Stolz auf ein kampferfülltes Leben und erfolgreiches Wirken an der Spitze der kubanischen Revolution zurückblicken. Die Errungenschaften des sozialistischen Kuba mit seiner Beispielwirkung für so viele Völker der Welt, werden immer und zuerst mit Deinem Namen verbunden sein. Unter deiner Führung hat es Kuba verstanden, für mehr als fünf Jahrzehnte dem Druck und der Blockade der USA zu widerstehen, an seinen Idealen festzuhalten und eine neue gesellschaftliche Entwicklung einzuleiten, die dem kubanischen Volk für Lateinamerika beispiellose soziale Errungenschaften in Bildung, Wissenschaft und Kultur, im Gesundheitswesen und Sport und in vielen weiteren Bereichen gebracht hat. Kuba war und ist auf diese Weise Beispiel und Orientierungsspunkt für viele Völker der Welt. Heute steht Kuba in Lateinamerika nicht länger allein; inspiriert durch das k...

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02.08.2011, Der Kapitalismus: Über Schulden, überschuldet und überflüssig Von Dirk Scholl Was für Otto-Normalschuldner die Schufa, ist für Griechenland, Portugal und Co. zum Beispiel Standard & Poors oder Moody´s. Eines haben die `Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung` und die Ratingagenturen gemeinsam: Ihren Beliebtheitsgrad, den man sicherlich auf der Stufe der Kreditwürdigkeit von Deutschland (AAA) ansetzen müsste. Während jedoch die Schufa Privatpersonen ins Visier nimmt, stehen bei Ratingagenturen Konzerne und Staaten auf der Abschussliste. Und noch ein wesentlicher Unterschied: In den allermeisten Fällen basiert die Einstufung der Kreditwürdigkeit bei der Schufa auf einem logischen und überkonsequenten System: Wehe dem privaten Schuldenbock, wenn er mal 30 Euro überziehen möchte! Dann flattert oftmals eine Rücklastschrift ins Haus, dann ein Mahnschreiben, bisweilen ein Gerichtsvollzieher und alles schön säuberlich mit den entsprechenden Gebühren versehen. Die Schufa, die laut eigenem Anspruch den Verbraucher vor Überschuldung schützen soll, sorgt so dafür, dass noch mehr Schulden angehäuft werden. Da sind die Ratingagenturen nicht so konsequent: Als Belohnung für den in letzter Minute erlangten `Kompromiss` zwischen ultrakonserativen Tea-Party-Bekfifften und `linken` Demokraten, wird die bereits angedrohte Herabstufung der Bonität des Landes durch die gefürchteten Ratingagenturen vorläufig ausgesetzt. Worin bestand denn nun jener tolle Deal? Ganz einfach: Man hat sich schnell mal selbst die Schuldenobergrenze um 2,1 Billionen (!) Dollar angehoben, was durch massive Kürzungen von Sozial- und Gesundheitsprogrammen wieder ´gegenfinanziert´ werden soll. Dank Tea-Party (in dem Tee muss echt...

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Wer kennt es nicht: Das ständige Schönreden von Wahlergebnissen oder Wahlumfragen, das Sich-Selbst-In-Die-Tasche-Lügen und das Ablenken von eigenen Defiziten bei Politikern aller Couleur? Besonders beliebt ist dieser Polit-Volkssport in Form von so genannten ´Sommerinterviews´, die die thematischen Löcher der niveautiefen Pressekraterlandschaft stopfen sollen. Und da will unser Landesvorsitzender Rolf Linsler auch nicht anderen Zahlenverdrehern und Fata-Morganisten nachstehen: DIE LINKE habe ´ein wenig an Zustimmung eingebüßt´, werde sich aber wieder ´da einpendeln, wo wir 2009 waren: bei 21 Prozent´. Zweckoptimismus oder Realitätsverlust? Betrachten wir uns nur einmal den Schwund bei den Saar-Linken: Rund 1/3 haben mittlerweile ihre Mitgliedschaft abgegeben oder aus diversen Gründen abgeben müssen. Und diese tolle Bilanz geht sicherlich auch nicht an der Öffentlichkeit vorbei. Da ist doch die Frage des SZ-Reporters nach poten...

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Angesichts des 20. Todestages des Rassismusopfers Samuel Yeboah am 19. September 2011 fordert der Saarlouiser Stadtverordnete der LINKEN Dirk Scholl alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen dazu auf, sich für die Installierung einer Gedenktafel zu Ehren Yeboahs an der Rathauswand einzusetzen. Der ghanaische Flüchtling fand 1991 durch einen rassistisch motivierten Brandanschlag den Tod in Saarlouis. Scholl hatte schon in der Vergangenheit angestrengt, die nach dem deutschen Kolonialisten benannte ´Von-Lettow-Vorbeck-Straße´ in ´Samuel-Ye...

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Die FDP Stadtverband Saarlouis ist der Forderung nach mehr Bürgernähe und Transparenz nachgekommen. Mit der Schaffung eines Bürgerforums (Stichwort: Kommune 2.0) auf den Webseiten der FDP Stadtverband Saarlouis (www.fdp-saarlouis.de), möchte die FDP Saarlouis für Ihre Bürger da sein. Bürgerinnen und Bürger können sich nun auch via Internet mit Fragen zu allen kommunalen Themenbereichen an die Mandatsträger wenden. Die FDP Stadtverband verspricht, alle Themen zu bearbeiten und ggf. an die Stadtverwaltung weiterzuleiten. Und so geht�...

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Hallo, zu dem heute vorgestellten Masterplan Energie möchten wir es nicht versäumen Ihnen hierzu einige Informationen mitzugeben. Die Koalition hat Handlungsfähigkeit bewiesen und einen vernünftigen Kompromiss für den Masterplan Energie geschlossen. Für die FDP Saar war es insbesondere Wichtig, neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien, ein klares Bekenntnis zum Kraftwerksstandort Saarland zu beschließen, die den Industrie und Mittelstandsstandort Saarland nachhaltig stärkt. mit liberalen Grüßen Politik für Dich Wolfgang Krichel Stellvertretender Landesvorsitzender Vorsitzender FDP Stadtverband Saarlouis 06831 1272930 www.fdpsaarlouis.de www.wolfgangkrichel.de Masterplan Energie Zusammenfassung: Der Masterplan Energie der Landesregierung orientiert sich am Machbaren und an den regionalen Interessen. Er ist kein politischer Wunschkatalog. Er verbindet ökologische Ziele mit ökonomischen Ansprüchen Ziele: - Neue Perspektiven für den Standort Saarland - Langfristige Strategie für eine zukunftsfähige Energieversorgung - Stärkung der regionalen Akteure - Steigerung der Wertschöpfung und Stabilisierung der Energiepreise - Sicherung des Wirtschafts und Wissenschaftsstandorts Kapitel 2: Der Industrie und Energiestandort Saarland im 21. Jahrhundert - Saarland bleibt trotz Auslaufbergbau, nach wie vor besondere Bedeutung der Stahlindustrie - Kraftwerksstandort Saarland (elektrische Leistung fossile Kraftwerke 2.600 MW, Gichtgaskraftwerk Dillingen 90 MW, Grubengasanlagen 55 MW, Erneuerbare Energien 311 MW) - Energieverteilung: gute Einbindung in europäisches und nationales Höchstspannungsnetz, Anbindung an überregionales Gashochdrucknetz lässt Bau von Gaskraftwerken zu. - Überdurchschnittlich hohe und auf der Zeitachse schwankende CO2Emissionen im Saarland hängen vom Abruf der Kohlekraftwerke und der konjunkturellen Auslastung der Stahlindustrie ab. -- Masterplan bietet belastbare Bestandsaufnahme von Erzeugung, Netzbetrieb, Verteilung und Verbrauch im saarländischen Energiesektor. -- Regionale Besonderheiten im Energiesektor (Kohlekraftwerke) und im Produzierenden Gewerbe (Stahlindustrie) werden sauber herausgearbeitet. Kapitel 3: Das Saarland im Wandel: Herausforderungen und Perspektiven - Koalitionsvertrag SL: Treibhausgasausstoß 80% bis 2050, Anteil Erneuerbare Energien am Stromverbrauch 20% bis 2020 - Neue Herausforderungen durch Energiekonzept und Energiepaket des Bundes (September 2010 und Juni 2011) - Betrachtung denkbarer Entwicklungspfade in einem Szenarienvergleich bis 2050 (Referenzszenario, Klimaschutzszenario und Gehemmtes Szenario, Ausblendung Stromexport, Normierung der Stahlindustrie auf fiktives Bundesniveau) - Energiewende in Deutschland bietet Saarland Fülle von Chancen, insbesondere im Bereich der Erneuerbaren Energien, der Energieeffizienz und der Elektromobilität. Saarwirtschaft kann hiervon profitieren. - Perspektiven des regionalen Kraftwerksparks werden durch veränderte rechtliche Rahmenbedingungen (Emissionshandel, Atomausstieg) und Marktpreise bestimmt, Entscheidungen werden von der Energiewirtschaft getroffen, moderierende Rolle der Landesregierung - Ausbaupotenziale der Erneuerbaren Energien liegen im Saarland vor allem bei der Windkraft (4.800 GWh) und der Fotovoltaik (6.000 GWh). - Bei den privaten Haushalten stellt die Verbesserung der energetischen Qualität des Gebäudebestands die größte Herausforderung dar (bessere Außendämmung und Austausch alter Heizungen). - Effizienzsteigerungen sind auch bei Industrie, Gewerbe, Handel und Dienstleistungen möglich, insbesondere durch eine stärkere Abwärmenutzung und den Einsatz von Energiemanagementsystemen sowie ContractingModellen. -- Szenarien im Masterplan stellen lediglich denkbare Entwicklungspfade bis 2050 dar (´WennDannBetrachtungen´). -- Bundes und landesweite CO2Minderungsziele zielen nicht auf einzelne Branchen ab und entfalten auch keine rechtlichen Bindungswirkungen für einzelne Wirtschaftssektoren. -- CO2Emissionen der saarländischen Stahlindustrie sind zu 90% prozessbedingt und können zumindest kurz und mittelfristig technischphysikalisch nicht beeinflusst werden. Entscheidend ist in diesem Bereich vor allem die Ausgestaltung des EUEmissionshandels ab 2013. Handlungs und Nachbesserungsbedarf besteht hier vor allem bei den zu niedrigen Roheisen und SinterBenchmarks und der konkreten Ausgestaltung der Kompensation emissionshandelsbedingter Stromkostenerhöhungen bei energieintensiven Unternehmen. -- Für die technische und betriebswirtschaftliche Optimierung der Laufzeiten der bestehenden Großkraftwerke benötigt die Energiewirtschaft ein klares Bekenntnis der Landesregierung zu den Standorten und Anlagen. Dieser Maßgabe trägt der Masterplan explizit Rechnung. -- Für die Umsetzung der Ausbaupotenziale im Bereich der Erneuerbaren Energien müssen Genehmigungsverfahren beschleunigt und auch Veränderungen in der Landschaft in Kauf genommen werden. Der Akzeptanzsteigerung in der Bevölkerung kommt daher eine besondere Bedeutung zu. Auch gilt es, mögliche Nutzungskonkurrenzen (Landwirtschaft!) durch einen vernünftigen Interessenausgleich zu entschärfen. -- Bei Investitionen im privaten Gebäudebestand setzen wir auf das Prinzip der Freiwilligkeit, Informations bzw. Beratungsangebote und soweit haushalterisch darstellbar auf finanzielle Anreize. Kapitel 4: Industriepolitische Anforderungen an die Energiewende Saar - Saarland als klassisc...

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Beitrag von Nils Exner ist einfach nur gut! \'Auch Antisemitismus ist ein Problem eben nicht nur irgendwelcher ´Ränder der Gesellschaft´. Der bloße Selbstanspruch nicht antisemitisch und nicht rassistisch zu sein (...) ist keinesw...

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Liebe Freundinnen, liebe Freunde, die Pressesprecherin der Partei DIE LINKE, Landesverband Saar, hat auf 13 Seiten der Landesschiedskommission Saar ihr Leid betreffend des Genossen Kallenborn geklagt und Antrag auf Parteiausschluss gestellt. Spendenaufruf für die ...

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´Das Konzentrationslager Natzweiler-Struthof war zwischen 1. Mai 1941 und 23. November 1944 ein Straf- und Arbeitslager der Nationalsozialisten nahe dem Ort Natzweiler im Elsass, etwa 55 Kilometer südwestlich von Straßburg, acht Kilometer vom Bahnhof Rothau entfernt, auf einem Gipfel der Vogesen in 800 Metern Höhe. Etwa 52.000 Häftlinge aus ganz Europa, insbesondere aus den Gefängnissen in Epinal, Nancy und Belfort wurden dorthin sowie in die angeschlossenen Außenlager deportiert. 22.000 Personen starben an den Haftfolgen Krankheiten, Kälte, Mangelernährung oder wurden direkt ermordet.´ (PR) Die Nazis errichten am 1. Mai 1941 in dem unter dem Namen Strutthof bekannten Ort auf dem Mont-Louise, das KL-Natzweiler. Ungefähr 52.000 Personen aus ganz Europa sind in das Lager oder in den Nebenlagern deportiert. 22.000 sind nie zurückgekommen. Am 23. November 1944 entdecken die Alliierten das von den Nazis im ...

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Gratulation an Tobias Beck zur Wahl als neuen Kreisvorsitzenden der JuLis Saarlouis und ein dickes Dank...

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Interessanter Artikel von scharf links. Lesenswert! Die Grüne Jugend Saar reagiert besorgt auf das PWC – Gutachten, welches dem Saarland ein großes Einsparpotenzial bei der Bildung attestiert. Dazu Elisa Schütze, Sprecherin der Grünen Jugend Saar: Sparmaßnahmen im Bereich der Bildung sind stets nur auf kurze Sicht eine Entlastung. Tatsächlich schaufelt man sich...

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Noch immer ist die Rose Inbegriff von Liebe und Zärtlichkeit und das Verschenken eines Blumenstraußes symbolisiert genau diese Art der Zuneigung u...

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Am Samstag, den 25. Juni, um 12:00 bis 26. Juni; das Ganze in 66440 Blieskastel, Altstadt, Im Mühleneck. Auch 2011 veranstaltet DIE LINKE in Blieskastel ihr alljährliches Sommerfest. In diesem Jahr wurde wie im vergangenen Jahr ein besonderes Ambiente ausgewählt: Das gemütliche, barocke Mühleneck rund um den historischen Brunnen. Gregor Gysi wird um 12 Uhr das Brunnenfest feierlich eröffnen ...

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Grüne Politik: Verschont uns! | Politik | ZEIT ONLINE www.zeit.de Auto-Feindschaft, Frauenquote, Ökostrom ...

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Wirtschaftsminister: Es brummt www.saarbruecker-zeitung.de Herr Hartmann, fragt die Wirtschaft derzeit Flächen im Saarland nach?Hartmann: Es brummt, anders kann ich das nicht sagen. ...

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Ein interes...

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Saarbrücken den 05.06.2011 - zu der Diskussion um den Atomausstieg erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Saar, Sebastian Greiber: ´Es ist schon etwas seltsam, dass die Saar-Grünen nun auch gegen den von CDU und FDP angestrebten Atomausstieg sind, den auch die SPD wohl mitträgt. Hat die Bundesregierung doch heute bereits mehr alte Atomkraftwerke abgeschaltet, als es der rot-grüne Atomausstieg zum heutigen Zeitpunkt jemals vorgesehen hat.´ Greiber warnt vor einem utopischen Ausstiegsdatum bis 2017, wie von der Ministerin gefordert: ´Die Grünen bangen wohl um den Verlust Ihres einzigen Themas Atomausstieg. Fakt ist, dass die Grünen in ihrer Zeit an der Regierung das Datum 2017 nicht durchgesetzt haben. Wir brauchen aber ein realistisches Ausstiegsszenario. Die FDP steht daher für einen vernünftigen Ausstieg mit Augenmass. Wir können nur aus der Kernenergie aussteigen, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Wir brauchen Versorgungssicherheit und bezahl...

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S.P.O.N. - Der Schwarze Kanal Grün glauben, schwarz sehen Von Jan Fleischhauer Der Kirchentag in Dresden hat gezeigt: Die evangelische Kirche ist da...

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Personal in deutschen Atomkraftwerken – Tausende Leiharbeiter in den Meilern www.sueddeutsche.de In deutschen Atomkraftwerken übernimmt einem Bericht der Bundesregierung zufolge Fremdpersonal gefähr...

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Nach mehrstuendiger Beratung hob die Bundesschiedskommisison heute vor ca 30 Minuten... die Antraege 1.) Wolfgang Schumacher und Erik Lenhard 2.) Rodack und Loeb, OV Roden (oder was ...?) sowie v.Rolf Linsler und Heinz Bierbaum , den Entscheid LSK Reg 16/10 mit einer 5 : 2 Mehrheit ersatzlos auf. Sieg Kallenborn Nr. 6. Berlin,Rosa Luxemb...

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Die FDP Stadtverband Saarlouis fordert die moderne interaktive Kommune im Internet. Bürger sollen stärker in die Verwaltungstätigkeit der Kommune eingebunden werden. Hierzu Jörg Arweiler, stellv. Vorsitzender der FDP Saarlouis: „Für uns ist die Bürgernähe und Transparenz der Verwaltungsarbeit ein wichtiges Gut. Daher präferieren wir im Internetzeitalter die Schaffung eines kommunalen Bürgerforums. Hier soll der Bürger die Möglichkeit haben, Fragen an die Verwaltung zu stellen oder auch aktiv kommunale Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten.“ Als konkretes Beispiel nannte Arweiler die Meldung von Straßenschäden an die Stadtverwaltung. Die Verwalt...

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UNIFILM: The Green Wave - mit Augenzeugenbericht (Hinweis: Nils Exner) Zeit: Donnerstag, 26. Mai · 19:00 - 21:00 Ort: Mensa der Saar-Uni, Theatersaal, Campus, Geb. D 4.1, Saarbrücken, Germany Erstellt von: AStA der Uni des Saarlandes Weitere Informationen Grün ist die Farbe der Hoffnung. Grün ist die Farbe des Islams. Und Grün war das Erkennungszeichen der Anhänger von Präsidentschaftskandidat Mir Hossein Mussawi, der im vergangenen Jahr zur Symbolfigur der „grünen Revolution“ im Iran aufstieg. Die Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 sollten einen Wechsel bringen, aber entgegen allen Erwartungen wurde der ultrakonservative Populist Mahmud Ahmadineschad im Amt bestätigt. So deutlich das Ergebnis ausfiel, so laut und berechtigt waren dann auch die Vorwürfe der Wahlmanipulation. Die anhaltenden „Wo ist meine Stimme?“- Protestdemonstrationen wurden von staatlichen Milizen immer wieder mit brutalen Übergriffen aufgerieben und aufgelöst. Private Aufnahmen von Handys oder Fotokameras zeugen von dieser maßlosen Gewalt: Menschen werden verprügelt, erstochen, erschossen, verhaftet, verschleppt, manche verschwinden spurlos. Zahllose Tote, Verletzte und Folteropfer, und...

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Diskussionsgrundlage: ´Drohende Haushaltsnotlage´ Vier Bundesländer unter Aufsicht Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern zieht die Zügel an - zumindest auf dem Papier. Berlin, Bremen, das Saarland und Schleswig-Holstein sollen bei der Sanierung ihrer Haushalte schärfer überwacht werden. www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~EC11076A5D7304519A1D37C6AB9BF4799~ATpl~Ecommon~Scontent.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter Sebastian Greiber Der Stabilitätsrat zieht die Zügel an! Auch das Saarland soll bei der Sanierung des Haushalts schärfer überwacht werden! Was nun Genossen? Heute morgen habt ihr euch bei der Diskussion im Wirtschaftswissenschaftlichen Gymnasium Saarbrücken ja noch stark gegen die Schuldenbremse ausgesprochen!? Simon Schirmbeck Wer ist denn seit über 10 Jahren im Saarland an der Regierung? Die ´Genossen´ nicht :) Sebastian Greiber ?.. stimmt, aber selbst Ulrich Commerçon hat heute morgen ja gesagt, dass der Schuldenberg u.a. erheblich aus den Zeiten der Stahlkrise in den 80er kommt. Aber die Frage ist, wie wir ohne Schuldenbremse von dem hohen Schuldenberg runterkommen wollen? Wirkliche Sparvorschläge kommen da ja nicht - nur wo man überall nicht sparen soll... :-/ Ulrich Commerçon Ich sagte...

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Kampagne ´Dein Land sagt Danke´ - Aktionsstand SaarLouis Zeit: Samstag, 21. Mai · 11:00 - 13:00 Ort: Parkplatz Grosser Markt Saarlouis Erstellt von: Junge Union Stadtverband SaarLouis., Marc Speicher Weitere Informationen Im Rahmen der Kampagne ´Dein Land sagt Danke´ der CDU-Saar veranstaltet die CDU-Saarlouis gemeinsam mit dem JU-Stadtverband Saarlouis am Samstag, 21. Mai 2011 einen gemeinsamen Aktionsstand. In der Zeit von 11 bis 13 Uhr werden an der Ecke Großer Markt / Französische Straße Spenden für den Förderverein der Luftlandebrigade 26 gesammelt. Die Saarlandbrigade befindet sich seit Januar in ihrem bisher größten Auslandseinsatz in Afghanistan. Die CDU-Saar will mit der Kampagne „Dein Land sagt Danke“ auf die Verdienste der Soldat...

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gesperrt; siehe Hi...

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„Wenn man sich anschaut, was da an den Verhältnissen in Homburg kritisiert wird, fällt es schwer dies als ernst zu nehmende Kritik aufzufassen“ so Tobias Raab, Landevorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis) Saar. Beide grünen Nachwuchsorganisationen hatten kürzlich die Ausstattung der Uni-Abteilung in Homburg, die dortige Gebäude-Situation sowie verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zum Anlass genommen, scharfe Kritik am saarländischen Wissenschaftsminister Christoph Hartmann zu üben. „Dabei ist in unserem Staat die Unabhängigkeit der Gerichte mehr als nur ein guter Brauch. Von einem Regierungsmitglied die Beeinflussung verwaltungsgerichtlicher Urteile zu verlangen ist nicht nur dumm, sondern zeugt auch von mangelndem Staatsverständnis“, so Raab. Auch Hartmann könne und dürfe nicht beeinflussen, wie viele Studierende das saarländische Verwaltungsgericht für Homburg zulasse. Auch was die Situation der Gebäude in Homburg angeht, übt Raab scharfe Kritik am Standpunkt der Grünen. „Mit einer Investitionssumme von rund 41 Mio. € (im Vergleich zu bspw. 13 Mio. € in 2007) hat Minister Hartmann eine Offensive für Homburg gestartet, die ihresgleichen sucht und den Studienstandort Homburg nachhaltig sichern wird.“ Dass nicht alle Investitionen, was Sanierung und Neubau von Gebäuden angeht, innerhalb weniger Wochen beendet seien, sei kein Versäumnis von Regierungsmitgliedern, sondern eine Erfahrung die jeder Bauherr mache. „Wir würden uns auch noch schnellere Fortschritte wünschen, aber solche Maßnahmen gehen leider nicht von heut auf morgen“ so Raab weiter. Was die sonstige Ausstattung der Studiengänge anging, so sei e...

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Datenschutz mit Datenschutzzentrum stärken Aufgrund der angestrebten Novelle des Saarländischen Datenschutzgesetz mit einem geplanten unabhängigen Datenschutzzentrum, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Saar, Sebastian Greiber: „Wir begrüßen, dass der Datenschutz aus dem öffentlichen und privaten Bereich zukünftig in eine Hand gelegt werden soll. Durch die überfällige Reform kann der Datenschutz im Saarland endlich den neuen Herausforderungen gerecht werden. Mit dem geplanten Datenschutzzentrum müssen wir dem Datenschutz in allen Bereichen mehr Gewicht geben und auch die Bürgerinnen und Bürger mehr für dieses Thema sensibilisieren.“ Die FDP drängt daher aufs Tempo, um die Reformen beim Datenschutz im Bund und im Land bald umzusetzen. Greiber hält auch...

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PM 03/2011 - JUSOS SAARLOUIS UNTERSTÜTZEN ANTI-CATTENOM-UNTERSCHRIFTENAKTION Wir unterstützen die Unterschriftenaktion gegen das Atomkraftwerk Cattenom der Gemeinden Rehlingen-Siersburg, Perl und Mettlach sowie der Kreisstadt Merzig. Deshalb hat sich der Juso Gemeindeverband Rehlingen-Siersburg aktiv an der Aktion beteiligt und Unterschriften gesammelt. Dabei kamen rund 120 Unterschriften zusammen. Diese wurden gestern dem Bürgermeister der Gemeinde Rehlingen-Siersburg, Martin Silvanus, im Rathaus überreicht. Silvanus zeigte sich erfreut über das Engagement der Jusos Rehlingen-Siersburg, sowie die allgemein große Beteiligung der Bevölkerung an den aktuellen Protesten gegen Atomkraft. Wir wolle...

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Sebastian Greiber Hier noch der Bericht der Saarbrü...

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Sebastian Greiber: Was denn nun? Keine AKWs, keine Kohle und CDU & Grüne im Ortsrat Erfweiler-Ehlingen gegen Biogas-Kraftwerk. - Ach so, der Strom kommt j...

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Nach einigen unheitlichen Abstimmungsabläufen hat die SPD die Rot-Rot-Grüne Koalition gegen eine stabile große Koalition SPD-CDU eingetauscht, ...

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Union debattiert über Atompolitik Merkel beharrt auf ihrer Kehrtwende Trotz des schlechten Abschneidens der Union in Baden-Württemb...

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Das BJM erklärt im Video, wies...

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Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach Informationen der „Berliner Zeitung” 2010 so viele Hartz-IV-Empfänger beim Schummeln erwischt wie noch nie. In den meisten Fällen werden Arbeitseinkom...

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Kreistag Saarlouis verabschiedet gemeinsame Resolution zur Abschaltung des AKW Cattenom von Sebastian Greiber, Donnerstag, 31. März 2011 um 11:26 Saarlouis 30.03.2011 – Auch den Kreistag Saarlouis beschäftigte in der gestrigen Sitzung die dramatischen Ereignisse in Japan mit Ihren katastrophalen Folgen. Die von allen Fraktionen gemeinsam eingebrachte Resolution, die das Mitgefühl mit den Opfern und Betroffenen zum Ausdruck bringt und die Abschaltung des AKW Cattenom fordert, wurde mit zwei Gegenstimmen der Ratsmitglieder Bonner und Herzog (beide Fraktion Die Linke) parteiübergreifend verabschiedet. Hierzu der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag Saarlouis, Sebastian Greiber: „Dieses Ereignis zeigt uns, dass es keine ausreichende Sicherheit und technische Vorkehrungen an den vorhanden Reaktoren zur Vermeidung eines nuklearen GAUs aufgrund solcher Naturkatastrophen gibt. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreis, der als direkter Nachbar eines der größten Atomkraftwerken in Europa in Cattenom im besonders gefährdeten 25km-Radius liegt, sind zu recht besorgt um Ihre Sicherheit. Wie als Kreistag Saarlouis sind uns daher parteiübergreifend der Verantwortung bewusst und unterstützen die Initiativen, die das Kernkraftwerk Cattenom derselben kritischen Sicherheitsüberprüfung wie die bereits abgeschalteten Altkraftwerken in Deutschland unterziehen wollen. Deshalb fordern wir unsere französischen Nachbarn auf, das AKW Cattenom sofort abzuschalten.“ Sicherheit und Klimaschutz im Landkreis Saarlouis stehen im Mittelpunkt Wichtig ist der FDP auch, dass in der Folge der Atomdebatte kein Zurück zur verstärkten Nutzung der Kohle oder gar eine Wiederaufnahme des Bergbaus im Saarland kommen darf. „Wenige Minuten vor der Verabschiedung der Resolution stimmte der Kreistag noch einstimmig der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis zu, um bis 2020 40% der CO2 Emissionen einzusparen. Um diese Klimaschutzziele zu erreichen, hat der Kreistag in der Resolution sich auch schon klar gegen eine verstärkte Nutzung der Kohl als Alternative ausgesprochen. Ich verstehe es leider nicht, warum sich überraschend Herr Herzog und Herr Bonner von den Linken dann gegen diese Forderung in der Resolution stellen. Unser Ziel ist es, Sicherheit und Klimaschutz für unsere Bürgerinnen und ...

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31.03., gegen 18 Uhr. Anruf aus dem Shisha. Ordnungsamt war da, Rauchen ab sofort verboten. Für das Shisha eine gewaltige Katastrophe, Verständnis für die Ulrich-Regelun...

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´Neuer Ärger um den umstrittenen Biokraftstoff E10 – laut Verbänden und führenden Unternehmen der N...

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Aus aktuellem Anlass kam es am 23. März 2011 auch im saarländischen Landtag zur Diskussion um die Neubewertung der Energieversorgung der Bundesrepublik Deutschland, die mit Sp...

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Das umstrittene saarländische Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule neben dem Gymnasium, das sogenannte Zweisäulenmodell, ist am Mittwoch im Landtag mit den Stimmen der Koalitionsparteien CDU, FDP sowie der Grünen und der Linkspartei verabschiedet worden. Wie aber eine Linke Partei unter Berücksichtigung der aufgeführten Fakten mit diesen von Ihr selber als charakterlose Wahlbetrüger beschimpfte Koalition abstimmen kann...

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Bitte an -gk-. Warte mit weiteren Einstellungen dieser Art bitte bis nach der Abstimmung. Ihr habt ja alle Gelegenheit eure Argumente g...

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Die Grüne Jugend Ortsverband Ensdorf/Bous hat den Betreiber des McDonalds Restaurants in Bous zur Teilnahme an der Picobello-Aktion aufgefordert. Besonders die Straßenränder der B51 und der Bauhaus-Kreisel, aber auch das Bachbett des Schwalbachs sind durch Verpackungsabfälle der Schnellimbisskette massiv verschmutzt. Auch das in der Nähe liegende Naturschutzgebiet Nonnenwiese ist durch weggeworfene Verpackungen beeinträchtigt. Dies hat die Grüne Jugend bei der diesjährigen Picobello-Aktion erneut feststellen müssen. Hierzu Thorsten Comtesse, Geschäftsführer der Grünen Jugend: ´Besonders die Straßenränder sind mit weggeworfenen McDonalds-Verpackungen übersät. Aber auch im nahen Naturschutzgebiet Nonnenwiese finden sich Abfälle. Wi...

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P-Konto Nach wie vor schlechte Beratung bei Banken in Saarbrücken Acht Monate nach Einführung des Pfändungsschutzkontos (kurz P-Konto) erkennt die Schuldnerberatungsstelle der Verbraucherzentrale des Saarlandes e.V. immer noch gravierende Wissensmängel bei Kundenberatern der Banken und Kreditinstitute. Es wird immer wieder festgestellt, dass Kundenberater die Möglichkeiten und rechtlichen Bestimmungen des P-Kontos für ihren Bankkunden nicht kennen. Zum Teil werden schlicht falsche Informationen gegeben oder die Kunden einfach zum Amtsgericht geschickt mit der Maßgabe, dass dort ein Kontenfreigabebeschluss geholt werden muss. Die Schuldnerberatung der Verbraucherzentrale Saarland wird oftmals erst nach tagelangem hin und her kontaktiert. Zumeist ist der Fall dann mit einem Anruf und der Hilfestellung im rechtlichen Verständnis geklärt. Aber es kommt und kam leider...

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Bündnis 90 DIE GRÜNE Fraktion im Gemeinderat Saarwellingen Kirchenstr. 77 66793 Saarwellingen Antrag als Tischvorlage –eilt- 18.03.2011 Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Saarwellingen beantragt für die nächste Gemeinderatssitzung folgende Erklärung als Tischvorlage auf die Tagesordnung zu setzen und den Rat darüber abstimmen zu lassen. Resolution: Wie die aktuellen Ereignisse in Japan zeigen, ist die Atomtechnologie nicht beherrschbar. Aufgrund der Nähe des Atomkraftwerks Cattenom mit zahlreichen Störfällen in den letzten Monaten sehen wir als Gemeinderäte der Gemeinde Saarwellingen hierin eine Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung. Wir fordern daher, dass für dieses Kraftwerk die gleichen Sicherheitsstandards angewendet werden wie für die jetzt stillgelegten Altkraftwerke in Deutschland. Darum schließen wir uns der Erklärung der Bürgermeister aus Merzig, Perl, Mettlach und Rehlingen-Siersburg an und fordern deshalb in einer von der französischen Regierung die sofortige Abschaltung des AKW-Cattenom und bitten die Bürgerinnen und Bürger, dieser Forderung durch ihre Unterschrift Nachdruck zu verleihen. Die Verwaltung der Gemeinde Saarwellingen wird aufgefordert, Unterschriftenli...

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Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 15. März 2011 Des Rechten Glaubens überdrüssig, entstand die Linke, war doch schlüssig. Es kam zusammen Ost und West, und jeder dacht’ das wächst und wächst. Es rief der Gregor aus dem Osten, hei Oskar komm, wir wollen motzen. Setz deine...

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CDU und FDP: Jetzt die Verantwortung für die Atomkatastrophe übe...

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Ein Tag der Gleichbezahlung oder die männl...

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Artikel gem. Neuregelung gesperrt.     Verwarnung an SGi. Genau diese Themen wollen wir tatsächlich nicht. Da wir bald die Redaktionssitzung haben bitte ich Dich hiermit höflich von weiteren Einstellungen di...

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Fraktionsbegehung - DIE LINKE. Fraktion (BI) Wadgassen: Am Sonntag ging die Fraktion mal wieder an unserer Lieblings-Saarradstelle vorbei. Wie immer darf man Verblüffend-Erschreckendes feststellen: Beim Saarrandwanderweg muss man laut der eigenen (Firmen-)Schilder dort also absteigen, dafür ist man videotechnisch bestens erfasst (Datenschutz???), es geschieht eine gar wundersame Wegeverbreiterung Marke Eigenbau, die lange Straßenpassage ist gefährlich wie eh und je. Dem Fußgänger viel Spaß und GLÜCK!!!, der dort entlanggeht, wenn zwei LKWs aneinander vorbeifahren - hoffentlich halten diese sich besser an die Geschwindigkeitsvorgaben als letztes Jahr. Da wir gerade dab...

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Weltfrauentag, Woody Allen und ghibellinische Weisheiten: Welch wunderbar...

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Lug und Trug im EVSMüllGebührensystem Widerspruch erheben ! Oder mitmachen? Rund 44000 Bürger stellten bislang die Restmülltonne bei 13malig . Leerung meist halbvoll heraus. Nun muss man dafür 137,54 Euro zahlen, also rd. 11% mehr zu den alten 124,56 Euro. Zusätzlich gilt nun ein Sparstopp für Single, Rentner, Kleinhaushalte, Vermeider: Du sollst eigentlich gar nicht vermeiden, trennen: 10 RestmüllLeerungen im Jahr sind von dir abzuliefern für 117,34 Euro. Und solltest du die Tonne etwa weniger herausstellen können/wollen: 117,34 musst Du zahlen. Meint der EVS man versteht das nicht? Aber klar! Was man bezahlen muss wird man wunschgemäß auch voll beanspruchen. ...

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Liebe Vertreter der Medien Ich bitte sie folgende Pressemitteilung zum Thema ´´Zustimmung zur Gemeinschaftsschule´´ in ihrern Beiträgen zu erwähnen. Das Schülerbündnis Saarlouis begrüßt die Entscheidung der Linke als ersten Schritt auf dem Weg zur echten Gemeinschaftsschule. Allerdings ist die geplante Umsetzung nicht in unserem Sinne, da es zwar Gemeinschaftsschule heißt, wir jedoch die Befürchtung haben, dass es nur ein örtlicher Zusammenschluss der bisheri...

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Über Bord geworfene Traditionen sind für mich ´´eine Frage der Ehre´´ ... Läuten wir die Ära e...

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Keine Experimente! FDP im Kreistag Saarlouis kritisiert gemeinsame Oberstufe an ERS und IGS Dillingen -FDP fordert nachhaltiges Bildungskonzept statt politische Rechnungen auf dem Rücken der Schüler in Dillingen auszutragen Die FDP Fraktion im Kreistag Saarlouis kritisiert die gestrige Entscheidung der Rot-Rot-Grünen Mehrheit im Kreisausschuss, das Benehmen für eine gemeinsame Oberstufe an der Erweiterten Realschule und Integrierten Gesamtschule Dillingen herzustellen, scharf. Hierzu der Fraktionsvorsitzende, Sebastian Greiber: ´´Hier geht es um alte Rechnungen zwischen der neuen Mehrheit und der CDU im Kreistag. Anders kann ich mir das derzeitige Verhalten der Rot-Rot-Grünen Mehrheit im Kreistag Saarlouis nicht erklären.´´ In 2007 wurde durch die Mehrheit der CDU die von den Grünen beantragte gemeinsame allgemeine Oberstufe an der IGS und ERS in Dillingen abgelehnt. Die seinerzeit stattdessen eingeführte allgemeinbildende Oberstufe am TWG, hat sich seit dem gut entwickelt und eine hohe Akzeptanz gefunden. ´´Herr Kessler hat gestern ja deutlich gesagt, dass durch seine bevorstehenden Bildungsreformen als Minister, di...

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Statt Panikmache lieber geltende Gesetze anwenden - Zukünftig nur noch Anzeigepflicht statt Genehmigungspflicht Saarlouis 15.02.2011 - Die FDP im Kreistag Saarlouis hat eine Vereinfachung für die Genehmigung der zahlreichen Tombolas und Gewinnspiele im Landkreis Saarlouis beantragt. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag Saarlouis, Sebastian Greiber: ´´Insbesondere die vielen Vereine und Verbände sind durch die Medienberichte extrem verunsichert.´´ Viele Vereine, Verbände und Organisationen veranstalten traditionell auf Ihren Versammlungen und Festen Gewinnspiele und Tombolas. Die in der Regel geringfügigen Einnahmen dieser Verlosungen kommen meist einem sozialen Zweck oder dem Verein selbst zu gute. Aufgrund des Glücksspielstaatsvertrags und der dazugehörigen Durchführungsverordnung unterliegen alle diese Spiele der Erlaubnispflicht. Da dies wenig bekannt ist, haben sich viele Vereine einer Ordnungswidrigkeit schuldig gemacht. Hierzu Greiber: ´´Da für jede einzelne Tombola und Gewinnspiel im Landkreis Saarlouis eine einzelne Genehmigung beantragt und genehmigt werden muss, bedeutet dies sowohl für die Vereine aber auch insbesondere für die La...

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´´Die FDP weist die Angriffe gegen die Geschäftsführerin Jost in aller Schärfe zurück. Jeder Bauherr weiß, dass man sich erstmal überlegt, was man bauen will, bevor man dafür dann eine Genehmigung beantragt. Die Stadt Saarlouis hat noch nie eine Bauvoranfrage gestellt, ohne zunächst einen Vorentwurf zu planen. Es ist geradezu lächerlich, dieses allgemein übliche Verfahren jetzt skandalisieren zu wollen. Dazu der FDP Fraktionsvorsitzende Wolfgang Krichel: ´´ beim Naturbad, bei der neuen Sauna, beim Thea...

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(sb) Saarlouis. Oberbürgermeister Roland Henz, Bürgermeister Klaus Pecina und Beigeordneter Manfred Heyer weisen die jüngste Kritik der Jamaika-Koalition des Stadtrates und insbesondere des CDU-Fraktionsvorsitzenden Tim Flasche entschieden zurück. So habe Tim Flasche in seiner Ansprache beim Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes behauptet, die Wirtschaftsbetriebe müssten 1,4 Millionen Euro Steuern nachzahlen Fakt ist: Bis heute wurden keine Forderungen an die Wirtschaftsbetriebe Saarlouis GmbH - WBS - gestellt, weder vom Finanzamt noch vom Ministerium. ´´ Das und mehr weiß auch Herr Flasche. Insofern sind seine Vorwürfe absurd und erschweren unnötig die Arbeit der Verwaltung in dieser Sache ´´, so Henz. Weiter wurde behauptet, dass ein Grundstück im Wert von zwei Millionen Euro wegen unzureichender Verkehrsplanung nicht verkauft werden konnte. Auch dies entspricht nicht der Wahrheit. Der In...

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Nachdem am 07.05. bekannt wurde, dass sich die ehemalige Autorengruppe nicht an die Absprache hielt, uns sehr barsch, vor allem mit Bezug auf Einzelpersonen unter Namensnennung Zensur vorgeworfen hat, sahen wir uns genötigt google um Schließung der enstprechenden Site zu bitten, was auch Recht schnell geschehen ist. Wir hoffen, dass man jetzt endlich Ruhe gibt und weisen die Aussage, dass wir hier Zensur betreiben vollumfänglich zurück; unser Ringen, um eine für alle Seiten befriedigende und friedliche Lösung in den letzten Wochen, zeigte dies auch ganz deutlich . Es kann aber nicht angehen, dass wir von den Artikelautoren als Quelle zur Umsetzung Artikelautor-Name genannt werden, auf einer Seite, die wir weder unterstützen, noch Zugang haben und erst Recht keine Autorenliste mehr als solche besitzen. Wir haben mehrmals angefragt und erst als das nicht fruchtete zu obigem, zugegebener Maßen drastischem Schritt gegriffen, da die ungerechtfertigten, persönlichen Angriffe so nicht mehr hinnehmbar waren. Wir hoffen das damit endlich Ruhe ist. phelan/erika/andrea Überraschende Änderung, die das Problem der letzten Wochen elegant löst. Die Gegenstimmen bzgl. des Gemeinschaftsantrages haben gegen Kopie der Datensätze und der Verpflichtung von Seiten Rodenas die Unterlagen als Zeitdokumente zu sichern, selbigem Antrag zugestimmt und betreiben ihr Autorenportal nun in eigener Regie. Anfragen alte Autorenliste. Diese wurde in Ab- und Rücksprache übergeben und gelöscht. Damit stehen wir NICHT mehr als Ansprechpartner hierfür zur Verfügung; dies nur, da uns entsprechende Anfragen und Hinweise zugingen. Da uns diese Seite zu linkslastig geworden ist, hat das Redaktionsteam auf Antr...

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